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Anlagen zum Jahresbericht 1996

1. Rede des Berliner Datenschutzbeauftragten vor dem Abgeordnetenhaus von Berlin am 12. September 1996

2. Entschließungen der Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder

2.1 Entschließung der 51. Konferenz am 14./15. März 1996 zum Transplantationsgesetz

2.2 Entschließung der 51. Konferenz am 14./15. März 1996 zur Modernisierung und europäischen Harmonisierung des Datenschutzrechts

2.3 Entschließung der 51. Konferenz am 14./15. März 1996 zu Forderungen an den Gesetzgeber zur Regelung der Öffentlichkeitsfahndung im Strafverfahren

2.4 Entschließung der Konferenz vom 29. April 1996 zu Eckpunkten für die datenschutzrechtliche Regelung von Mediendiensten

2.5 Entschließung der Konferenz vom 9. Mai 1996 zu Forderungen zur Sicherung und Übertragung elektronisch gespeicherter personenbezogener Daten

2.6 Entschließung der 52. Konferenz vom 22./23. Oktober 1996 zur automatisierten Übermittlung von Abrechnungsdaten durch Kassenzahnärztliche Vereinigungen an gesetzliche Krankenkassen

2.7 Entschließung der 52. Konferenz vom 22./23. Oktober 1996 zum Datenschutz bei der Vermittlung und Abrechnung digitaler Fernsehsendungen

2.8 Entschließung der 52. Konferenz vom 22./23. Oktober 1996 zu Eingriffsbefugnissen zur Strafverfolgung im Informations- und Telekommunikationsbereich

2.9 Kurzbericht zum "Datenschutz durch Technik" für die 52. Konferenz am 22./23. Oktober 1996

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3. Stellungnahmen des "Düsseldorfer Kreises"

Leitlinien zur Übermittlung personenbezogener Daten in Länder ohne angemessenes Datenschutzniveau vom 19./20. September 1996

4. Gemeinsame Erklärungen und Stellungnahmen der Europäischen Konferenz der Datenschutzbeauftragten

4.1 Erklärung der Europäischen Konferenz vom 24./25. April 1996 zu EUROPOL

4.2 Erklärung der Europäischen Konferenz vom 24./25. April 1996 zum geänderten Entwurf einer ISDN-Richtlinie des Rates und des Europäischen Parlaments

4.3 Bericht und Empfehlungen der Europäischen Konferenz vom 18. September 1996 zu Telekommunikation und Datenschutz im Arbeitsverhältnis

4.4 Stellungnahme der Europäischen Konferenz vom Dezember 1996 zum Grünbuch "Leben und Arbeiten in der Informationsgesellschaft - im Vordergrund der Mensch"

5. Berichte und Empfehlungen der Internationalen Arbeitsgruppe zum Datenschutz in der Telekommunikation

5.1 Bericht und Empfehlungen zu Datenschutz und Privatsphäre im Internet vom 19. November 1996 (Budapest-Berlin Memorandum)

5.2 Bericht und Empfehlungen zu Telekommunikation und Datenschutz im Arbeitsverhältnis

6. Empfehlungen zu technisch-organisatorischen Maßnahmen

6.1 Empfehlungen des Berliner Datenschutzbeauftragten für die Vergabe von Paßwörtern

6.2 Empfehlungen des Arbeitskreises Technik der Konferenz der Datenschutzbeauftragten zu Datenschutz und Telefax

7. Auszug aus dem Geschäftsverteilungsplan des Berliner Datenschutzbeauftragten

Zuletzt geändert:
am 24.02.97

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